Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma SalesFor Vermarktungs GmbH (nachstehend als SalesFor bezeichnet), vertreten durch die Geschäftsführer, Herrn Sven Wedig und Herrn Björn Kötter, Weimarer Str. 6, 10625 Berlin, Webseite: www.songfor.com (nachstehend als „SongFor“ bezeichnet):

§ 1 Allgemeines

SalesFor bietet über die Webseite www.songfor.com eine Plattform zur Verknüpfung von Songs mit Erlebnissen an. Die durch die persönlichen Angaben des Nutzers entstehenden Informationen können anschließend gespeichert und Dritten zugänglich gemacht werden, sofern der Nutzer hierzu seine Zustimmung erteilt. Daneben bietet SalesFor den Verkauf von Waren und Dienstleistungen über die Website www.songfor.com an.
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Nutzungsverhältnis zwischen SalesFor und dem Nutzer der Website www.songfor.com. Maßgeblich ist jeweils die im Zeitpunkt der Nutzung gültige Fassung.

Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Nutzer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

§ 2 Nutzungsvereinbarung

Die Nutzer der Internetplattform www.songfor.com erklären sich damit einverstanden, dass SalesFor die ausschließlichen Nutzungsrechte an sämtlichen, durch die Angaben des Nutzers entstehenden Urheberrechte (Verknüpfung von Erfahrung und Song) besitzt. Der Nutzer tritt mit seiner Registrierung bei songfor.com sämtliche Datenbank-Urheberrechte vorab an SalesFor ab.
Hersteller der Datenbanken von SalesFor ist ausschließlich die Betreiberin der Internetplattform www.songfor.com.

Persönliche und/oder personenbezogene Daten der Nutzer unterliegen dem Widerrufsvorbehalt. Der Nutzer ist berechtigt, die Einwilligung in die Nutzung seiner Daten jederzeit ohne Angabe von Gründen gegenüber SalesFor zu widerrufen (siehe „Datenschutzerklärung“).

Ein Widerruf der Datennutzung durch den Nutzer hat keine Auswirkung auf die unter Ziffer 1. beschriebenen, bereits entstandenen Urheberechte sowie die Nutzungsrechte an den von SalesFor hergestellten Datenbanken, sofern diese keine Rückschlüsse auf persönliche/personenbezogene Daten des jeweiligen Nutzers mehr zulassen.

§ 3 Haftungsbeschränkungen

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen von SalesFor. SalesFor haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Jedoch gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem SalesFor zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Nutzers.

SalesFor haftet nur für eigene Inhalte auf der Website www.songfor.com. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist SalesFor für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. SalesFor macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern SalesFor Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird SalesFor den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

§ 4 Änderung der allgemeinen Geschäftsbestimmungen

SalesFor behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website www.songfor.com.

Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hingewiesen.

§ 5 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz von SalesFor zuständige Gericht als Gerichtsstand vereinbart. SalesFor ist jedoch berechtigt, den Nutzer auch an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen. Die Zuständigkeit aufgrund eines ausschließlichen Gerichtsstands bleibt hiervon unberührt.